Allgemeine Geschäftsbedingungen Passanten Verlag
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1)
Der Passanten Verlag, Inh. Doreen Hennig, Bornholmer Straße 86, D-10439 Berlin, (im Folgenden „Passanten Verlag“) bietet Bücher und andere Medien an. Ihr Vertragspartner ist der Passanten Verlag. Der Passanten Verlag führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der dieser AGB durch.
(2)
Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung hier bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1)
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Passanten Verlages Produkte unverbindlich auswählen und diese schriftlich via Email oder Fax bestellen. Die vom Besteller abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
(2)
Für den Fall, dass der Passanten Verlag den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist oder dass Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor, es sei denn, der Passanten Verlag hat die Nichtverfügbarkeit bzw. den Datenbankfehler zu vertreten. Den Vertragsparteien – gegebenenfalls daneben oder darüber hinaus – zustehende Rechte bleiben hiervon unberührt.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach folgender Maßgabe ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn die Waren, die Sie in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, zusammen geliefert werden.
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn die Bestellung aus mehrere Waren besteht, die Sie in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden (z. B. Bestellungen sofort lieferbarer Waren einerseits und noch nicht erschienener Waren andererseits in einer einheitlichen Bestellung).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Passanten Verlag, Doreen Hennig, Bornholmer Straße 86, 10439 Berlin, Telefon: +49 (0 )30 69208070, Telefax: +49 (0 )30 692080709, E-Mail: bestellung@Passanten Verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das als PDF zum Speichern und direkten Ausdrucken angebotene Widerrufs-Musterformular (Muster-Widerrufsformular) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Machen Sie von einer dieser Möglichkeiten Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 4 Preise, Lieferung, Zölle und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebt der Passanten Verlag keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.
Der Passanten Verlag liefert im Rahmen des Standardversands an alle Postanschriften in Deutschland, Österreich, Schweiz zu den jeweils bei einer Bestellung ausgewiesenen Standard-Versandpauschalen. Wenn Sie die Lieferung in andere Länder wünschen, fallen gesonderete Versandkosten an. Der Passanten Verlag bemüht sich, Sie auf dem günstigsten Postweg zu beliefern, wenn Sie dem Passanten Verlag mit der Bestellung nicht einen schnelleren (und teureren) Lieferweg angeben. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die infolge dessen zusätzlich anfallenden Steuern und Zölle.
Sofort versandfähige Waren werden innerhalb von drei Werktagen versendet. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen, nicht vom Passanten Verlag zu vertretenden Fällen verlängern.
Der Passanten Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies nach den Umständen des Einzelfalles dem Käufer zumutbar ist. Zusätzlich anfallende Versandkosten trägt in diesem Fall der Passanten Verlag.
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Passanten Verlag vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1)
Als Zahlungsart für erhaltene Lieferungen wird Bezahlung per Rechnung angeboten. Bei Bezahlung per Rechnung, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei höheren Rechnungsbeträgen oder bei Lieferung an eine Lieferadresse ausserhalb der Europäischen Union (EU) oder bei Lieferung an eine Lieferadresse abweichend von der Rechnungsanschrift behält sich der Passanten Verlag eine Lieferung gegen Vorauszahlung vor.
(2)
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen das Eigentum vom Passanten Verlag.
(3)
Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von Passanten Verlag anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4)
Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
(1)
Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
Für eine Haftung des Passanten Verlages auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(2)
Der Passanten Verlag haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(3)
Ferner haftet der Passanten Verlag für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Passanten Verlag jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Passanten Verlag haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(4)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5)
Soweit die Haftung des Passanten Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Datenschutz
(1)
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der vom Passanten Verlag im Rahmen des Bestellvorgangs von Ihnen überlassenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung im Rahmen des deutschen Datenschutzrechts ausdrücklich zu.
(2)
Sie haben ein Recht auf kostenlose Auskunft über die von Passanten Verlag von Ihnen gespeicherten persönlichen Daten sowie gemäß des deutschen Datenschutzrechts ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung solcher Daten.
(3)
Der Passanten Verlag hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nutzt Ihre persönlichen Daten nur für Zwecke, zu denen Sie den Passanten Verlag berechtigt haben. Der Passanten Verlag wird die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen.
Der Passanten Verlag verwendet Ihre persönlichen Daten zur Abwicklung der Bestellungen und eventueller Reklamationen. Ihre E-Mail-Adresse nutzt Passanten Verlag ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen. Zusätzlich versendet Passanten Verlag, falls von Ihnen gewünscht, Newsletter. Den Newsletter können Sie jederzeit abbestellen.
(4)
Der Passanten Verlag gibt Ihre Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Passanten Verlag ist hierzu gesetzlich verpflichtet. Es gehört zu den Grundsätzen des Passanten Verlages, Ihre Daten absolut vertraulich zu behandeln. Ausgenommen davon sind Fälle, in denen der Passanten Verlag zum Zwecke der Vertragsdurchführung auf Dienstleister zurückgreifen muss. Das sind z.B. Dienstleister für die Zustellung von Paketen, für die Abwicklung von Zahlungen (PayPal) und das Zusenden von Briefen oder von Emails. Die Dienstleister sind verpflichtet, Ihre Daten nur in dem Umfang und auf die Art und Weise zu nutzen, dass sie ihre Dienstleistung Ihnen gegenüber erfüllen können. Die Dienstleister sind verpflichtet, die Daten gemäß Deutschen Datenschutzbestimmungen und verantwortungsbewusst zu behandeln, die Daten zu keinem anderen Zweck zu nutzen und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit sie hierzu nicht gesetzlich verpflichtet sind.
§ 8 Sonstiges
(1)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Ist der Käufer Kaufmann, kann Passanten Verlag ihn auch an seinem Sitz verklagen.
(2)
Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Stand: 01.12.2016